KontaktImpressum & Datenschutz
19. Dezember 2022
 

Videointerview mit Landesvorsitzenden Heini Schmitt

Aktuell zur Besoldung Dezember 2022

Mehr als fünf Jahre klagte sich der dbb Hessen durch die Instanzen und bekam letztlich vor dem Verwaltungsgerichtshof in Kassel am 30. November 2021 Recht. Mit dem kommenden Doppelhaushalt beginnt die hessische Landesregierung die Reparatur der verfassungswidrigen Beamtenalimentation in Hessen.

Zunächst in zwei Schritten sollen Besoldung und Versorgung um jeweils 3 Prozent angehoben werden, ergänzt durch weitere Verbesserungen. Damit ist jedoch das Ziel einer verfassungskonformen Alimentation noch lange nicht erreicht. Dies ist den Verantwortlichen bewusst. Deshalb fordert der dbb Hessen auch eine höhere lineare Erhöhung schon bei den ersten beiden Schritten. Anders als in anderen Bundesländern, wählt die hessische Regierung einen Weg, der allen Beamten und Versorgungsempfängern zugute kommt und nicht einzelne Gruppen hervorhebt.

In dem von Pressesprecher Andreas Nöthen geführten Interview mit dem Landesvorsitzenden des dbb Hessen, Heini Schmitt, werden folgende Fragen intensiv erklärt:

  • Wann gibt es wie viel Geld mehr?
  • Bleibt es bei den beiden Erhöhungsschritten?
  • Ist der Weg, den Hessen eingeschlagen hat, der Richtige, oder ist er falsch?
  • Kanzler Scholz brachte Einmalzahlungen ins Gespräch.
  • Warum lehnt der dbb Hessen das ab?
  • Neben der Besoldungsreparatur ist auch noch eine rückwirkende Entschädigung notwendig – wann kommt die?
  • Die Bundesregierung hat ein Bürgergeld beschlossen. Wird das Einfluss auf die Besoldung haben?
  • Welchen Anteil hatte der dbb Hessen daran, dass die Besoldung nun angepasst werden muss?